22.1.2024 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler:
+ „AfDler töten“: Ist das Ziel der aktuellen System-Kampagne gegen Rechts ein Bürgerkrieg?
+ Im Windschatten der Anti-AfD-Kampagne arbeitet das System an erleichterter Migration
+ „Trucker Babe“ Tinka im AUF1-Gespräch: „Wir sind die Versorger der Nation“
+ Bürgerkriegs-Gefahr: Udo Ulfkotte warnte bereits 2009 vor einer Katastrophe
+ Björn Höcke (AfD): „Hass ist mir fremd“ – Warnung vor Spaltung der Gesellschaft
Kurzmeldungen:
+ Jagd auf Ungeimpfte und Zensur nach Davos
+ Globalisten-Geld: Tschechen lehnen Euro ab
+ Gründet auch Sarrazin eine neue Partei?
+ Jeder vierte Rentner hat weniger als 1.000 Euro
+ Petition fordert Verbot der Grünen
+ Ron DeSantis steigt bei US-Wahlen aus
Unternehmer Elon Musk hat am Dienstag im Konzentrationslager Auschwitz an einem Treffen im Rahmen der Konferenz des Verbandes europäischer Juden teilgenommen, der zu einer Online-Diskussion über Antisemitismus geladen hatte. Vor Ort war Musk mit seinem kleinen Sohn sowie dem konservativen US-Publizisten Ben Shapiro, der selbst Jude ist.
Musk hatte im November Kritik auf sich gezogen, als er auf X dem Post eines Nutzers zustimmte, der als antisemitisch interpretiert wurde. Musks Äußerung führte dazu, dass eine Reihe großer Werbekunden ihre Anzeigen auf der Plattform stoppten, etwa Apple, Disney und IBM.
Bei der Konferenz betonte Musk, dass für X das Prinzip der Meinungsfreiheit zähle und positionierte sich gegen Antisemitismus im Netz. Hätte es zu der Zeit von Auschwitz soziale Medien und Meinungsfreiheit gegeben, wäre es unmöglich gewesen, dieses Verbrechen zu verbergen, meinte Musk.
Elon Musk behauptet nach Auschwitz-Besuch erneut, er sei "aufstrebender Jude
Zitat
Elon Musk said he is "aspirationally Jewish" following a visit to the site of the Auschwitz-Birkenau death camp on Monday, 22 January, repeating comments he made in September 2023.
The X/Twitter owner spoke with commentator Ben Shapiro at the annual conference of the European Jewish Association in Krakow.
“Most of my friends are Jewish... I’m Jew-ish. Aspirationally Jewish,” Mr Musk said on Monday.
It comes after Mr Musk was criticised last year for calling an antisemitic conspiracy theory the “actual truth”.
Mr Musk said he was “aspirationally Jewish” in September 2023 during a previous conversation with Mr Shapiro.
“I don’t know if I’m sort of genetically Jewish... I’m aspirationally Jewish,” he said.
Elon Musk sagte nach einem Besuch des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am Montag, den 22. Januar, er sei "aufstrebend jüdisch" und wiederholte damit seine Äußerungen vom September 2023.
Der X/Twitter-Besitzer sprach mit dem Kommentator Ben Shapiro auf der Jahreskonferenz der European Jewish Association in Krakau.
"Die meisten meiner Freunde sind jüdisch... Ich bin jüdisch. Ich strebe danach, Jude zu sein", sagte Musk am Montag.
Dies geschah, nachdem Musk im vergangenen Jahr kritisiert worden war, weil er eine antisemitische Verschwörungstheorie als die "eigentliche Wahrheit" bezeichnet hatte.
Während eines früheren Gesprächs mit Herrn Shapiro im September 2023 sagte Herr Musk, er sei "aspirationally Jewish".
"Ich weiß nicht, ob ich genetisch jüdisch bin... Ich bin aufstrebend jüdisch", sagte er.
Die christliche Identität, kurz gesagt, besagt, dass die weiße Rasse die wahren Israeliten der Bibel sind. Und dass die Juden überhaupt nicht zu den Israeliten gehören. Sie stammen aus der Saatlinie von Azazel, der Eva dazu gebracht hat, mit ihm zu schlafen und Kain zu zeugen. Die Israeliten hingegen stammen aus der Nachkommenschaft Adams. Adam zeugte Abel, der von Kain getötet wurde, und zeugte dann Seth. Die weiße Rasse ist durch Seth entstanden.
Wir sind überglücklich, diesen wunderschönen Tag mit euch zu beginnen.Hier ein kleiner Vorgeschmack auf unser heutiges Themenbuffet:
+ Ausländer in die Bundeswehr
+ Was wird mit Auslandseinsätzen?
+ Gesellschaft verteidigungsunfähig
+ D - RUS -> milit. Vergleich
++ natürlich weitere frische Nachrichten
"Die simulierten Unruhen in DC waren ein Pulverfass, das lange vorbereitet wurde. Die Beweise für die Vorplanung und die Vorbereitung einer Situation auf eine Katastrophe sind überwältigend. In dieser Folge werden wir dir zeigen, wie ein wenig Regie und Kunstblut eine entscheidende Rolle bei der Spaltung der Nation gespielt haben. Schnallt euch an - es wird eine holprige Fahrt... hinunter in das das selbstzufriedener-Spießer-Loch."
Der Digital Service Act: Eine Bedrohung für die Freiheit im Netz?
Der von der EU verabschiedete Digital Service Act (DSA) wird im Februar 2024 in Deutschland in Kraft treten und markiert einen beispiellosen Schritt hin zu einem staatlichen Zensurapparat im Internet. Dieses Gesetz, das Europa „fit für das digitale Zeitalter“ machen soll, wirft ernsthafte Fragen bezüglich der Meinungsfreiheit und der verfassungsmäßigen Ordnung auf.
Komplexe Regelungen und undefinierte Inhalte
Der DSA, der für sogenannte „Vermittlungsdienste“ gilt, legt umfassende Pflichten für Online-Plattformen wie Twitter, Facebook und Instagram fest. Diese Plattformen werden verpflichtet, Inhalte zu moderieren, die potenziell die Grundrechte oder die öffentliche Sicherheit beeinträchtigen könnten. Dies betrifft nicht nur rechtswidrige Inhalte, sondern auch solche, die lediglich „nachteilige Auswirkungen“ haben könnten. Die Grauzone, die hier entsteht, ist beachtlich und die Deutungshoheit darüber liegt bei der EU.
Staatliche Überwachung und Zwangsmaßnahmen
Die Anbieter großer Plattformen stehen unter enormem Druck. Sie müssen jährliche Risikobewertungen erstellen, Maßnahmen zur Risikominderung treffen und sich unabhängigen Prüfungen unterziehen. Bei Nichterfüllung drohen empfindliche Bußgelder bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Die staatliche Drangsalierung zur Selbstüberwachung und die damit verbundene Einschränkung der Meinungsfreiheit sind ein klares Signal für die zunehmende Kontrolle und Einflussnahme durch die EU.
Krisenreaktionsmechanismus und seine Implikationen
Der DSA sieht vor, dass in Krisenzeiten, wie bei bewaffneten Konflikten oder Pandemien, verschärfte Eingriffe in die Plattformen möglich sind. Dies könnte bedeuten, dass die EU noch weiterreichende Kontrollen und Zensurmaßnahmen anordnen kann. Die Befugnisse, die sich die EU hier anmaßt, lassen tief blicken und werfen ein beunruhigendes Licht auf die Zukunft der Meinungsfreiheit im digitalen Raum.
Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit
Die EU hat mit dem DSA ein Instrument geschaffen, das weit über das Ziel des Schutzes der Grundrechte hinauszugehen scheint. Die Löschung von Meinungsäußerungen und die Sperrung von Accounts, auch wenn sie nicht rechtswidrig sind, stellen einen gravierenden Eingriff in die Meinungsfreiheit dar. Plattformen werden zu Erfüllungsgehilfen eines Überwachungsstaates, der die Zensur legaler Inhalte verlangen kann.
Die Zukunft des Internets in der EU
Der Digital Service Act könnte den Beginn einer neuen Ära der Internetregulierung in der EU darstellen. Eine Ära, in der die Meinungsfreiheit durch unklare Definitionen und staatliche Kontrollmechanismen bedroht wird. Es ist an der Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger, die sich für eine freie und offene Gesellschaft einsetzen, ihre Stimme erheben und sich gegen diese Übergriffe zur Wehr setzen.
Die Frage bleibt, ob der DSA wirklich die europäischen Werte schützt oder ob er ein Werkzeug ist, das die Freiheit im Internet untergräbt. Die deutsche Umsetzung des Gesetzes wird zeigen, wie weit die staatliche Kontrolle gehen wird und ob die Bürgerinnen und Bürger bereit sind, diesen Weg mitzugehen.
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