Bill Gates gibt zu, dass di...
Dienstag, 07. May 2024|15:00UhrAutor: Aniassy
Zu viel Info – zu wenig Zei...
Dienstag, 07. May 2024|14:55UhrAutor: Aniassy
Warum fördert Elon Musk die...
Montag, 06. May 2024|22:57UhrAutor: Aniassy
Level with Me - Sei auf Aug...
Sonntag, 05. May 2024|22:12UhrAutor: Aniassy
 
 
 
 
 
 
  Menü  
  News [Filme: Movies] Links Mitglieder Gästebuch Kalender Forum Kontakt Impressum Regeln
 
  Letzte NEWS  
 
» Bill Gates gibt zu, dass die Impfungen Nanotechnologie enthalten (The Reese Report-Deutsch) 7. Mai 2
» Zu viel Info – zu wenig Zeit - 07.05.2024 - Und immer wieder in Dauerschleife.... – Der andere Blick
» Warum fördert Elon Musk die AfD?
» Level with Me - Sei auf Augenhöhe mit mir [Untertitel DEUTSCH]
» Eva Vlaardingerbroek über "The state of European Affairs" auf der CPAC-Konferenz in Ungarn 2024 - Vi
 
  Interessante Links  
 
Hertzwelle432

Showagenten Radio

ARCODEAUS RELOADED



Wach auf!

 
  Login  
 


| Passwort vergessen?
 
  Shoutbox  
 
Archiv
 
  Suchen  
 


erweiterte Suche
 
  Umfrage  
  Die Erde ist


 
  Statistik  
 
Heute:145
Gestern:560
Online:3
Gbook einträge:4
Forum Posts:0
Forum Threads:0
Bilder in Gallery:0
Mitglieder:27
-Männliche: 4
-Weibliche: 2
Gesamt:975602
... mehr
 
  Newsletter  
 
Newsletter


 
  Online  
 
offline0 User

offlineAniassy
offlineaquamarin
offlineMaxxe
offlinePinkrebell
offline(M) agolumneu10

online2 Gäste
 
   
 

 
   
 
 
  Last Forum  
 
 
  Last News  
 
 
  PicOfX  
  nichts vorhanden
 
  Geburtstag  
 
Heute hat keiner Geburtstag
  News  
 
Verfassungsklage gegen Merkels Asylchaos
Nachricht
Allgemein

Die von der Bürgerinitiative Ein Prozent für unser Land angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der Bundesregierung liegt nun vor. Der renommierte Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider hat die vom COMPACT Magazin unterstützte Beschwerde ausgearbeitet und wird sie in der kommenden Woche beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen. Am Sonnabend, den 30. Januar 2016, stellten Schachtschneider, sowie die Beschwerdeführer COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek von der Zeitschrift Sezession die Klage auf einer Pressekonferenz in Berlin vor. COMPACT TV war dabei.

Die Kernanträge der Beschwerde sind:
- Verpflichtung der Bundesregierung, namentlich der Bundeskanzlerin, die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland wirksam gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern und den illegalen Aufenthalt der Ausländer unverzüglich zu beenden sowie
- Vorläufige Suspendierung und spätere Amtsenthebung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihres Stellvertreters Sigmar Gabriel.

« zurück
Kommentare für Verfassungsklage gegen Merkels Asylchaos
Keine Kommentare vorhanden

« zurück